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letzte Änderung: 05.03.2002 9:48

Seminar Was heißt „Mainstream“? Rechtsprechung; „Politik im Konsens“; Perspektiven für alternative Politik“

Termin: 28.09.2002
Ort: Leipzig (Sachsen)
Beginn: 18.00 Uhr
Zielgruppe: Jugendliche zwischen 14 und 35 Jahren
Anzahl der Teilnehmer: ca. 15
Ziel:

Politische Entscheidungen und die Rechtssprechung sind - nicht nur - in der westlichen Demokratie von Mehrheiten und dem gesellschaftlichen Denken abhängig. Der „Mainstream“ Gesellschaftlichen Denkens, die legislativen und judikativen Organe beeinflussen sich gegenseitig. Dabei werden nicht nur die gleichen Begriffe verwendet, „Mainstream“ und z.B. das Bundesverfassungsgericht berufen sich auch aufeinander. In den letzten Jahren wird jedoch immer wieder vor dieser Entwicklung gewarnt. Hauptkritikpunkte sind dabei, dass sich die „Bastille des Establishments - also vorwiegend die Leute, die mit Geld auch Macht haben, die Verfassungswirklichkeit bestimmen und dass das Bundesverfassungsgericht richtig handelt, wenn es im Interesse dieses "Establishments" die Grundrechte außer Kraft setzt.“ Soziale Bewegung bekommen diese Rechtsprechung immer wieder zu spüren, wenn z.B. bei Atomtransporten das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit und körperliche Unversehrtheit zu Gunsten übergeordneter wirtschaftlicher Interessen geopfert werden.

ReferentInnen: Traute Kirsch (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) und Christian Avenarius (Rechtsanwalt, Leipzig)
Teilnehmerbeitrag: 5 Euro
Anmeldeschluß: 21.09.2002

 
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